2 August 2020

Michael O’Flaherty

Direktor der Grundrechteagentur der Europäischen Union (FRA)

Gedenkrede zum 2. August 2020, Internationaler Gedenktag an den Holocaust an Sinti und Roma

Vielen Dank, dass Sie mich eingeladen haben, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Es ist mir eine große Ehre, am Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma mitzuwirken. Heute gedenken wir des Holocaust an Sinti und Roma, der Vernichtung und Ermordung von mindestens 500.000 bis zu einer Million Roma und Sinti durch die Nationalsozialisten und ihre Kollaborateure während der Schrecken des Zweiten Weltkriegs.

Es ist zutiefst richtig, dass wir dieses Gedenken im Europa heute haben. Denn das Europa von heute ist ein Ort, an dem wir eine Zunahme von Hass und Hassverbrechen gegen Roma, Sinti und Fahrende beobachten. Leider wissen wir dies aus den wiederholten Umfragen der Grundrechteagentur als Tatsache. Zum Teil kennen wir es auch aus offiziellen Daten. Alle sind auf dem Niveau der Berichterstattung über Hasshandlungen, Belästigungen und so weiter ist sehr niedrig. An manchen Orten und in manchen Situationen berichtet fasst jede zehnte Person von solchen Übergriffen. Es besteht ein sehr enger Zusammenhang zwischen den Hassmotiven, den zunehmenden Hass gegen Roma, Sinti und Fahrende und der beklagenswerten Erfahrung von Diskriminierung in so vielen Bereichen in fast allen Ecken der Europäischen Union.

Schauen Sie sich die Situation der letzten Monate mit Covid-19 und die teilweise unverhältnismäßigen Maßnahmen an, die ergriffen wurden, um Roma-, Sinti- und Traveller-Gemeinschaften unter Quarantäne zu stellen, Maßnahmen, die im Hinblick auf die Allgemeinbevölkerung einfach unvorstellbar wäre. Die Lage in Europa ist heute so ernst, dass der Sonderberater der Vereinten Nationen für die Verhütung von Völkermord erst vor wenigen Monaten die Situation, wie er sie heute in Europa sieht, mit der Situation in den 1930er Jahren verglich.

Was können wir also tun? Meine Zeit ist begrenzt, deshalb möchte ich Ihnen bei dieser Gelegenheit nur vier Gedanken an dieser Stelle vortragen.

Der erste ist eine Art Grundlage, und das ist das Recht. Wir fordern keine Gefälligkeiten, wenn wir Gerechtigkeit und Gleichheit für Roma, Sinti und Traveller fordern. Wir fordern, dass die allgemeinen Menschenrechte geachtet und respektiert werden, und wir dürfen davor nicht zurückschrecken. Wir fordern lediglich Rechte und Ansprüche, keine Gefälligkeiten.

Zweitens, mit der Forderung nach Rechten geht die Forderung nach Verantwortlichkeit einher. Politische Entscheidungsträger, Repräsentanten und Regierungen müssen für die Erfüllung dieser rechtlichen Verpflichtungen zur Verantwortung gezogen werden, und diejenigen Einzelpersonen, die die Gesetzesgrenze überschreiten, müssen zur Verantwortung gezogen und strafrechtlich verfolgt werden.

Der Dritte meiner vier Punkte ist, dass wir die außerordentliche Vielfalt der Roma-, Sinti- und Traveller-Gemeinschaften und ihrer Geschichte anerkennen, feiern und ein Bewusstsein dafür schaffen müssen. Wir müssen den Holocaust an Sinti und Roma in den Lehrplan unserer Schulen einbetten, wir müssen darüber sprechen, wir müssen in unseren Gesellschaften ein Bewusstsein für das außerordentliche Leid schaffen. Wir wissen zu wenig über die Gemeinschaften der Roma, Sinti und Traveller.

Viertens und letztens, und das schließt sich sehr eng an das an, was ich gerade gesagt habe, müssen wir erkennen, dass das Problem nicht in diesen Gemeinschaften liegt, die Probleme liegen in unseren Gesellschaften, und wir müssen intensiv und nachhaltig in die Ausmerzung der Vorurteile, der Voreingenommenheit und der Intoleranz investieren, die heute so weit verbreitet sind.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Commemoration Speeches

Helena Dalli

Kommissarin für Gleichheitspolitik, Europäische Kommission

Stéphane Dion

Botschafter Kanadas in der Bundesrepublik Deutschland, Sonderbeauftragter Kanadas für die EU und Europa

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